Internetrecht

Prof. Dr. Thomas Hoeren Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht Universität Münster Leonardo-Campus 9 D-48149 Münster

Internetrecht

Stand: März 2007

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Vorwort Was soll dieses Buch im Internet? In der Tat könnte man sich fragen, wieso ein Buch kostenfrei zum Download über das Internet bereitgehalten wird, das man vielleicht an anderer Stelle sogar käuflich in fester Form erwerben kann. Es gilt zu beachten, dass das Internet eine Dynamik hat, die die klassischen Buchverleger überfordert. Viele der in einem Buch getroffenen Aussagen sind gerade wegen des buchspezifischen Time Lag schon im eitpunkt des Erscheinens überholt. Dennoch macht es gerade auch im eitalter der digitalen Schnelligkeit Sinn, Bücher zu publizieren. Diese nehmen eine andere Funktion wahr. Galten sie früher als Medium für die schnelle Information, sind sie heute Archive. Es wird ein bestimmter historisch wichtiger eitpunkt der Diskussion für alle eiten festgehalten. Für eine zeitnah-aktuelle Information ist das Buch jedoch kaum noch geeignet. Wer also halbwegs up to date bleiben will, muss auch im Internet publizieren und lesen. Die Verbreitung über das Internet ist natürlich kein Garant dafür, dass wirklich stimmig sind. Die Fülle des Rechtsgebiets „Internetrecht“ Verfasser dieses digitalen Buchs zu überfordern. Es fällt sehr schwer, verfallen, auf allen Gebieten des Internetrechts zu Hause sein zu wollen. alle Informationen drohen auch dem auf die Hybris zu Ich bitte daher den

Leser – die Leserin – um Verzeihung, wenn die eine oder andere Information nicht mehr aktuell oder gar falsch sein sollte. Ich tue mein Bestes und damit nicht genug. Ich freue mich daher umso sehr für jedwede Rückmeldung; kritische Hinweise an meine Email-Adresse: hoeren@uni-muenster.de. Der Aufbau dieses Buches richtet sich nach den Bedürfnissen der Internetanbieter. Diese brauchen, um im Internet auftreten zu können,

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eine Kennung (dies verweist auf das Domainrecht), Inhalte (ein Tummelplatz für das Immaterialgüterrecht), Werbung und Marketing (hier kommen die Wettbewerbsrechtler zu Wort), den Kontakt zum Kunden (was zu Ausführungen zum Vertragsschluss und zum E-Commerce-Recht führt) sowie Daten der Kunden (hier kontrollieren die Experten des

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Datenschutzrechts). Abschließend findet sich noch ein Abschnitt zu der Frage, wer für alle diese Rechtsanforderungen haftet. Schließlich wird auch noch auf das Problem der Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen im Internet eingegangen. Gerade das Vollstreckungsrecht ist der archimedische Punkt der Internetdiskussion. Ich kann nur hoffen, dass der gnädige Leser trotz mancher Schwächen den einen oder anderen Hinweis für seine tägliche Praxis in den folgenden Überlegungen findet. Münster, März 2007 Thomas Hoeren

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§ 1 Information und Recht – die Kernbegriffe ……………………………………………….. 2 I. II. Einführung …………………………………………………………………………………………. 2 Geschichte des Informationsrechts………………………………………………………… 4

§ 2 Einführende Literatur und Fachzeitschriften …………………………………………… 5 § 3 Rechtsprobleme beim Erwerb von Domains………………………………………….. 10 I. 1. 2. 3. 4. II. 1. 2. Praxis der Adressvergabe…………………………………………………………………… 12 Internationale Strukturen …………………………………………………………………. 12 Die DENIC eG ……………………………………………………………………………….. 17 Ausblick: Neuregeung der Domain-Vergabe ………………………………………. 19 Domainrecherche im Internet …………………………………………………………… 19 Kennzeichenrechtliche Vorgaben ………………………………………………………… 21 Kollisionsrechtliche Vorfragen ………………………………………………………….. 21 Schutz von Domains nach dem MarkenG ………………………………………….. 24 a) Domain als Marke i.S.d. § 3 MarkenG ………………………………………………. 24 b) Domain als Unternehmenskennzeichen i.S.d. § 5 Abs. 2 MarkenG ………. 25 c) Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG ……………………………………………….. 27 d) Kennzeichenmäßige Benutzung ………………………………………………………. 30 e) Benutzung im geschäftlichen Verkehr ………………………………………………. 30 f) Verwechselungsgefahr ……………………………………………………………………. 31 g) Gleichnamigkeit …………………………………………………………………………….. 35 h) Gattungsbegriffe ……………………………………………………………………………. 37 i) „com”-Adressen ……………………………………………………………………………… 43 3. 4. 5. Reichweite von §§ 823, 826 BGB und § 3 UWG …………………………………. 44 Allgemeiner Namensschutz über § 12 BGB ……………………………………….. 46 Rechtsfolgen einer Markenrechtsverletzung ………………………………………. 52 a) Unterlassungsanspruch ………………………………………………………………….. 52 b) Schadensersatz durch Verzicht ……………………………………………………….. 52 6. III. IV. A. B. Verantwortlichkeit der DENIC für rechtswidrige Domains …………………….. 54 Pfändung und Bilanzierung von Domains ………………………………………….. 57 Streitschlichtung nach der UDRP ……………………………………………………… 61 Einführende Bemerkungen …………………………………………………………………. 66 Das Urheberrecht………………………………………………………………………………. 68

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§ 4 Was ist mit den Inhalten: Das Immaterialgüterrecht ………………………………. 66