- Titel: Kommunalrecht
- Autor: user
- Organisation: UNI PASSAU
- Seitenzahl: 148
Inhalt
- PROF DR OTFRIED SEEWALD
- UNIVERSITÄT PASSAU
- Lehrstuhl für Staats und Verwaltungsrecht insbesondere Sozialrecht
- Passau Sommersemester Otfried Seewald
- RECHTLICHE GRUNDLAGEN DES KOMMUNALRECHTS
- Begriff Grundgesetz Grundlegende Regelungen Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie
- Bundesrecht Landesrecht Bayerische Verfassung Weiteres Landesrecht
- DIE AUFGABEN DER GEMEINDEN
- Die Regelungen der Gemeindeordnung Rechtsprobleme bei Gebietsänderungen
- DIE GEMEINDEANGEHÖRIGEN
- Haftung des Schädigers
- DIE VERFASSUNG DER GEMEINDEN
- DIE VERWALTUNG DER GEMEINDEN
- Organisation und Tätigwerden der Gemeindeverwaltung ieS
- Einnahmen HaushaltswirtschaftHaushaltsrecht Haushaltsgrundsätze Haushaltsplan Kassenwesen und Rechnungslegung Finanzkontrollen
- KOMMUNALES UNTERNEHMENSRECHT UND VERMÖGENSWIRTSCHAFT
- Kommunale Unternehmen Frühere Rechtslage Heutige Rechtslage
- Zulässigkeitsvoraussetzungen Organisationsformen Öffentlichrechtliche Organisationsform Privatrechtliche Organisationsformen
- KONTROLLEN DER GEMEINDE
- Interne Kontrollen Politische Kontrollen
- Zusammenarbeit nach dem KommZG Kommunale Arbeitsgemeinschaft Zweckvereinbarung Zweckverband
- Die Verwaltungsgemeinschaft Exkurs Die kommunalen Spitzenverbände
- Organisation und Aufgaben Regierung und Bezirk
- A I Rechtliche Grundlagen des Kommunalrechts Begriff
- Verwendung von Verwaltungskörperschaften nach Art und Hauptverwaltungsträger
- Arten von Hauptverwaltungsträger Realkörperschaft Bund nicht zulässig
- Kreise und Gemeinden
- häufige Verwendung wie oben
- Nach Becker Öffentliche Verwaltung S
- eher kleine Verwaltungsanstalten
- Verwaltungsträger und Verwaltungsstufen BUND Oberste Bundesbehörde Bundesregierung Bundesminister
- allg Verwaltung Regierungspräsident Bezirksregierungen Sonderverwaltungen zB Oberfinanzdirektionen Polizeipräsidien
- Mittelbehörden zB Wasser und Schiffahrtsdirektionen Oberfinanzdirektionen
- Untere Behörden zB Wasser und Schiffahrtsämter
- Landkreise Sonstige Gemeindeverbände zB Ämter kreisangehörige Gemeinden
- Stadtkreise kreisfreie Gemeinden
- Grundgesetz Grundlegende Regelungen
- Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie
- Verfassungsrechtlich gewährleistete Selbstverwaltungsgarantie Autonomie iwS
- Rechtssetzungshoheit insb Satzungsgewalt Autonomie ieS Verordnungsgewalt
- GG Arta BauGB Abs BayGO Art LStVG Art
- BRRG BBesG spezielle landesrechtliche Regelungen Art BayGO
- GG Art Abs BayGO Art ff ff
- BauGB BayLPlG Pläne Programme Fachplanungen FStrG LuftVG
- durch Bundes und Landesrecht Beispiele
- BVerwGE S Rastede
- Aufsicht Satzungen Aufgabe Befugnis
- Aus eigener Zuständigkeit Vollzug von Beschlüssen des Gemeinderates
- Gemeinderat Entscheidungen Ausschüsse Wahlen
- Konkretisierung von Rechtsbeziehungen
- Funktionsweise und Bedeutung einfachgesetzlicher Regelungen
- Zuweisung von Aufgaben und Befugnissen
- zB Abs BauGB
- Inhaltliche materiellrechtliche Regelungen
- konkrete Zuständig Verfahren zB Abs S keiten
- Seewald Rdnr ff Landesrecht Bayerische Verfassung
- BezO a a
- Seewald Rdnr ff
- übertragene Angelegenheiten zur selbständigen Besorgung Art Abs BayGO
- übertragene Angelegenheiten Art Abs Art BayGO
- Fachaufsicht Art Abs Abs BayGO
- Die Wahrnehmung der Aufgaben des eigenen Wirkungskreises
- Art Abs BV Art BayGO eigene Angelegenheiten
- Basisver und entsorgung
- Soziales und Gesundheit
- Bildung und Kultur
- Sport Freizeit Erholung Bauwesen
- pflichtige mittel unmitbare telbare I II II
- Fachaufsicht einschließlich Rechtsaufsicht
- Staatlichkommunale Gemeinschaftsaufgaben Seewald Rdnr ff
- Aufgabenstruktur der kreisfreien Gemeinde Art BayGO
- Gemeindetypen nach dem BayLPlG Seewald Rdnr mwN
- Schutz der Gemeinde gegen Gebietsänderungen Auflösung Eingemeindung Zusammenlegung
- Art Abs GGArt Abs BV
- örtliche Verbundenheit der Einwohner
- Leistungsfähigkeit der Gemeinde Effektivität und Effizienz der Aufgabenwahrnehmung
- materielle Voraussetzungen wie für Bürgerbegehren
- Öffentliche Einrichtungen Beispiele
- Bauwesen Bauhof Wohnungsbaugesellschaften und genossenschaften
- Wirtschaft Fremdenverkehrsamt Marktplätze Innovationszentren
- Gefahrenabwehr Schlachthöfe Tierkörperbeseitigungsanlagen Kläranlagen
- Öffentlichkeitsarbeit Beratungsstellen Informationszentren
- Sachen im Verwaltungsgebrauch
- mit eigener Rechtspersönlichkeit zB AG GmbH Verein
- in der Hand Dritter zB Pächter des Ratskellers
- Tatsächliche Grenzen des Anspruchs
- VGH München BayVBl Stadtbücherei
- BGH NJW Zur Frage der Bindung an Grundrechte
- Insbesondere Regelungen zur Friedhofsbenutzung
- Anspruch auf Fortführung bestehender oder Schaffung neuer Einrichtungen
- Privatisierung und Ziele
- Privatisierung im materiellen Sinn Aufgabenprivatisierung
- Quellen Art Abs S BayGO öffentliche Lasten
- Sonderabga Dienstleistungen ben
- BVerfGE Begriff der örtlichen Steuer
- VGH Mannheim NVwZ Heranziehung zu einer Einwohnersteuer
- OVG Münster E
- OVG Münster DÖV
- OVG Münster NJW Verbot von Auswärtigenzuschlägen
- BVerwGE Einheimischenabschlag bei Benutzungsgebühr
- Privatrechtlicher Vertrag hinsichtlich LeistungserbringungBenutzungsverhältnis Entgeltzahlung
- Vgl VGH Kassel VwRspr
- OVG Weimar GewArch
- VGH München BayVBl
- Haftung der Gemeinde Überblick
- Strafrecht vgl Abs S StGB
- Ordnungswidrigkeitenrecht OWiG Deliktsfähigkeit der Gemeinden im Ordnungswidrigkeitenverfahren
- bei privatrechtlicher Betätigung su
- Haftungsgrundlagen Überblick
- Haftung aus unerlaubter Handlung
- Haftung aus kommunalem Benutzungsverhältnis
- Amtshaftung der Gemeinde bei deliktischem Handeln
- privatrechtlichen Bereich Beamte sonstige Bedienstete
- öffentlichrechtlichen hoheitlichen Bereich Beamte sonstige Bedienstete
- in leitender Funktion mit Organstellung BGB
- für übrige Beamte BGB mit Exkulpationsmöglichkeit
- Haftung der Gemeinde bei vertraglichem uä Handeln
- bei privatrechtlichen Verträgen
- bei öffentlichrechtlichen Verträgen
- für Personen in Organen BGB
- für andere Bedienstete BGB
- keine ausdrückliche Regelung
- Haftung der Gemeinde nach deliktischem Verhalten ihrer Bediensteten
- Mitverschulden BGH NJW Verkehrssicherungspflicht auf einem öffentlichen Spielplatz
- BGB mit Verweisungsmöglichkeit auf den Staat
- Rückgriff der Gemeinde bei Schadensverursachung durch privatrechtliche Tätigkeit
- gegen ehrenamtlich tätige Gemeinderatsmitglieder
- Vorbereitung der Beschlußfassung des Gemeinderats
- Andere Organisationsmodelle Seewald Rdnr ff
- Zuständigkeiten Zusammenwirken Rechtlich geregelte TätigkeitenMaßnahmen der Gemeindeorgane
- Unterscheidung im Hinblick auf Fragen der Zuständigkeit
- Der Entscheidungsablauf in der Gemeinde
- Entscheidungsvorbereitung durch die Verwaltung
- Zuständigkeit für die Entscheidung gemäß Geschäftsordnung
- beschließender Ausschuß Gemeindesenat
- evt Vorbereitung durch vorberatenden Ausschuß
- Entscheidung bzw Beschlußfassung
- Umsetzung der Entscheidung durch die Verwaltung
- Ortsrecht Rechtsverordnung Satzung
- Rechtsstellung der Gemeinderats
- Ausschüsse des Gemeinderates
- Vertretung in sonstigen Gremien zB Aufsichtsrat
- Beschluß beachte Art Abs Nr BayGO
- Beschluß auch Satzung Verordnung
- Mitwirkung gemäß den jeweiligen Regelungen
- Einflußnahme des Gemeinderates auf Tätigkeit des Ausschusses
- VGH München NJW privatrechtliche Angelegenheit
- OVG Koblenz DVBl
- Rechte der Fraktionen
- VGH Mannheim NVwZ
- a Sinn und Zweck Vermeidung von Interessenkonflikten BVerfGE
- b Verfassungsmäßigkeit Gesetzgebungskompetenz BVerfGE
- BVerfG NJW ff
- OVG Münster OVGE ff
- Rechtsstaatsprinzip Verhältnismäßigkeitsgrundsatz BVerfG NJW ff
- Art GG BVerfGE
- Art iVm Art Abs Abs GG BVerfG NJW
- c Anwendungsbereich aa personell
- OVG Münster OVGE Ansprüche gegen die Gemeinde
- BVerfGE Vertretung Dritter in Bußgeldverfahren vor der Kreisordnungsbehörde
- BVerwG NJW Weisungs und übertragene Angelegenheiten
- OVG Münster OVGE Kommunalverfassungsstreitigkeit
- ebenso BVerwGE VGH München BayVBl VGH Kassel NVwZ
- Sondervotum Rottmann BVerfGE ff
- Kommunalrechtliche und disziplinarrechtliche Folgerungen BVerfG NJW
- Wirksamkeit der Verfahrenshandlungen VGH München VGHE nF
- OLG Karlsruhe JR m Anm Schwabe
- OVG Koblenz NVwZ
- Schulverwal Sozialamt tungsamt Kulturamt
- Stadtplanungsamt Sportamt Gesundheits Bauordamt nungsamt Kranken Wohnungshäuser förderungsamt
- Hochbauamt Tiefbauamt Grünflächenamt
- Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau
- Unternehmen Stadt Passau
- Die Stadtverwaltung Oberbürgermeister
- Bürgermeister Bürgermeisterin Gleichstellungsbeauftragte Personalrat
- Kulturamt Stadtarchiv Hochbau Bauhof Stadtplanung Vermessung geogr Informationssysteme
- Veranstaltungsräume Museum und Veste Oberhaus Tiefbau Straßenreinigung Verkehr
- Musikbüro und Musikschule Dulten und Märkte Stadtentwässerung
- Stadtentwicklung Wirtschaftsförderung Verkehr
- Stadtentwicklung und Stadtgestaltung Bauordnung
- Organigramm der Stadtverwaltung Passau Fachbereiche Referat
- Oberbürgermeister Albert Zankl
- Amt für öffentliche Ordnung
- Kultur Schulen und Sport
- Organisation Steuerung Zentraler Service Standesamtsaufsicht EDV InernetServer Rathaussäle
- Personalverwaltung und entwicklung Personalcontrolling Arbeitssicherheit und Arbeitsmedizin Gleichstellungsstelle
- Gebäude und Grundstücksverwaltung
- Hochbau Liegenschaften Gebäude und Energiemanagement
- Museen und Achäologie
- Oberhaus Boiotro Archäologie
- Melde und Paßwesen KfzZulassung Staatsangehörigkeitsrecht Standesamt
- Rechts und Stiftungsamt
- Rechtsamt Stiftungsverwaltung Wahlen Zweckverbände
- Straßen und Brückenbau
- Sozial und Versicherungsamt
- Jugend Kinder Familie
- Kämmerei Kassse Finanz und Beteiligungscontrolling
- Wirtschaft und Stadtmarketing
- Stadtplanung Stadtgestaltung Verkehrsplanung Vermessung
- Gesamtpersonalrat Personalrat Innere Verwaltung Personalrat Bauhof
- Klinikum Seniorenstift Fleischhygiene
- Einkommenssteuer Art Abs GG
- HaushaltswirtschaftHaushaltsrecht Haushaltsgrundsätze Seewald Rdnr ff
- Haushaltsplan Seewald Rdnr ff
- FörsterRobl Wirtschafts u Haushaltsführung der Gemeinden S
- Entstehung eines Haushaltsplans
- Referat Allgemeine Verwaltung
- Verwaltungs und Personalausschuß Vergabeausschuß Klinikumsausschuß Vergabe
- Referat Kultur Schulen Sport Referat Bauwesen
- Beratung im Finanzausschuß
- unter Umständen Zurückweisung an die Fachausschüsse bis spätestens
- Abschlußberatungen im Finanzausschuß
- Haushaltsdebatte und Verabschiedung im Stadtrat Art I BayGO
- ab haushaltslose Zeit vorläufige Haushaltsführung Art BayGO
- Erforderlichenfalls Nachtragshaushalte Art BayGO
- Kommunale Unternehmen Frühere Rechtslage Knemeyer Rdnr
- Gemeindliche Unternehmen neue Rechtslage
- innerhalb der eigenen Verwaltung Regiebetriebe
- außerhalb der eigenen Verwaltung
- positive Konkretisierung Art Abs S Nr
- allgemeine Grenzen Art Abs S
- Eignung für Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben
- spezielle Betätigung im Wirtschaftsleben Art Abs
- Verbot von Bankunternehmen S
- Zulässigkeit von Sparkassen
- Beteiligung an Kreditgenossenschaften
- Öffentlichrechtliche Organisationsform
- BGH GRUR Kommunaler Bestattungswirtschaftsbetrieb II
- Kontrollen der Gemeinde
- Zweckverband Art Abs Nr KommZG
- Bezirk Art BezO
- kreisfreie Gemeinde Art Abs BayGO
- Große Kreisstadt Art Abs Abs BayGO
- Landratsamt als Staatsbehörde Kreisverwaltungsbehörde
- kreisangehörige Gemeinde Art Abs BayGO
- Die Instrumente der Aufsicht
- Zusammenwirken von Fach und Rechtsaufsicht
- FachaufsichtSonderaufsicht im übertragenen Wirkungsbereich Art Einzelregelungen
- Anzeigepflicht Genehmigungsvorbehalte zB Art
- MitwirkungsrechteGenehmigungsvorbehalte Seewald Rdnr SchmidtAßmann Rdnr ff
- Vgl auch VGH München BayVBl und BVerwG BayVBl
- Exkurs Rechtsbehelfe der Gemeinde gegen sonstige staatliche Maßnahmen
- Zweckverbände Art KommZG
- Abschluß einer Verbandssatzung Art f KommZG
- GemeindenLandkreise kommen Aufforderung nach
- Genehmigung der Verbandsatzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde Art KommZG
- Entstehung des Zweckverbandes Art Abs S KommZG
- Entstehung des Zweckverbandes Art Abs S KommZG
- Beratung Willensbildung Entscheidungsfindung BeschlußAnordnung Erfolgskontrolle Überwachung
- Vollzug der Entscheidung
- Ebenso BayVerfGH BayVBl
- Organe des Landkreises und ihre Zuständigkeiten LKrO
- Aufgaben der allgemeinen staatlichen Verwaltung im Kreis
- Wahl auf Jahre Art Abs
- Wahl auf Jahre Art
- Kreisausschuß Art ff
- andere beschließende Ausschüsse Art
- Kreistag Art ff
- weitere Ausschüsse Art staatliche Sonderbehörden im Kreis
- Organisation und Aufgaben
- Selbstverwaltungsaufgaben der Bezirke Art BezO
- Sport Freizeit Erholung Wirtschaft Gefahrenabwehr Öffentlichkeitsarbeit
- Katastrophenhilfe Art Abs BayKSG
- Regierung und Bezirk
- Einheit der Verwaltung in der Mittelstufe
- Maurer Allgemeines Verwaltungsrecht Aufl S
- Organisationsplan einer Regierung
- Abteilung Zentrale Aufgaben
- Abteilung Allgemeine Verwaltung SG Staatsrecht
- Abteilung Wirtschaft und Verkehr SG Wirtschaftsförderung
- Abteilung Schul und Bildungswesen SG Volksschulen
- Abteilung Soziale Aufgaben
- Abteilung Landesentwicklung und Umweltfragen SG Raumordnung Landesplanung
- SG Jugendhilfe Jugendund Altenheime
- SG Aus und Fortbildung
- SG Öffentl Sicherheit u Ordnung SG Baurecht
- SG Sozialhilfe Oberversicherungsamt SG Hauptfürsorgestelle
- SG Ernährung und Hauswirtschaft SG Agrarstruktur
- SG Personenbeförderung Schienenverkehr SG Güterkraftverkehr
- SG Berufliche Schulen
- SG Straßen und Wasserrecht Enteignungsr
- SG Schulischer und außerschulischer Sport
- SG Landw Betriebswirtschaft
- SG Vertriebene Wohnungsbindung Wohngeld
- SG Landschaftspflege und Pflanzenbau
- SG Rechts u Fachfragen d Umweltschutzes
- SG Preis und Wettbewerbsrecht
- SG Fachfragen d Naturschutzes Landschaftsplan
- SG Jagd und Fischerei Landwirtschaftsrecht
- SG Wasserbau und Wasserwirtschaft
Vorschau
Seewald.2006
Kommunalrecht
KOMMUNALRECHT
Seewald.2006
Kommunalrecht
PROF. DR. OTFRIED SEEWALD
UNIVERSITÄT PASSAU
Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht
Innstraße 40 / Nikolakloster i. 428 * 94032 Passau Tel. 0851/509-2340 * Fax 0851/509-2342 email: otfried.seewald@uni-passau.de
Vorwort
Dieses Skript ist als unterrichtsbegleitendes Material konzipiert: Es soll die in der Vorlesung vermittelten Erläuterungen ergänzen und Informationen bieten, die im Selbststudium ohne weiteres aufgenommen werden können. Übersichten und Skizzen vermitteln usammenhänge, die verbal eher schwierig mitgeteilt werden können, deren Kenntnis aber für das Verständnis des Kommunalrechts und bestimmter Problemfelder notwendig erscheint. Die Auszüge aus Entscheidungen der Gerichte sollen einerseits das Aufsuchen der Fundstellen ersparen, andererseits aber auch Mut machen zur Lektüre wichtiger Entscheidungen, die nicht selten einen guten und durchaus verständlichen Einblick in ein Rechtsgebiet geben; zugleich werden damit – in Beispielen – Formulierungshilfen gegeben, die nicht zuletzt auch bei der Lösung von (Klausur-)Aufgaben nützlich sein dürften.
Nichts und niemand ist perfekt; nützliche Hinweise zur Verbesserung dieses Skripts sind erwünscht an otfried.seewald@uni-passau.de (oder mit der Post).
Passau, Sommersemester 2006 Otfried Seewald
II
Seewald.2006
Kommunalrecht
Inhaltsübersicht
A. B. C. D. E. F. G. H. I.
RECHTLICHE GRUNDLAGEN DES KOMMUNALRECHTS………………………..1 DIE AUFGABEN DER GEMEINDEN ……………………………………………………………15 DAS GEMEINDEGEBIET …………………………………………………………………………….23 DIE GEMEINDEANGEHÖRIGEN ………………………………………………………………..27 HAFTUNGSFRAGEN ……………………………………………………………………………………56 DIE VERFASSUNG DER GEMEINDEN ……………………………………………………….63 DIE VERWALTUNG DER GEMEINDEN ……………………………………………………..99 HAUSHALTSWIRTSCHAFT; KREDITWESEN …………………………………………108 KOMMUNALES UNTERNEHMENSRECHT UND VERMÖGENSWIRTSCHAFT …………………………………………………………………….113 KONTROLLEN DER GEMEINDE………………………………………………………………120 KOMMUNALE USAMMENARBEIT ………………………………………………………..128 LANDKREISE …………………………………………………………………………………………….132 BE IRKE …………………………………………………………………………………………………….136